FDP Freigericht

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FRAKTION Liste freier Bürger / FDP

Straßenbeleuchtung geht billiger

Energiekosten sparen – Fördergelder beantragen

In wenigen Wochen wird die Light + Building – die größte Fachmesse der Welt für Licht und Gebäudetechnik – auf dem Frankfurter Ausstellungsgelände ihre Pforten öffnen. Leitthema 2012 ist die Energieeffizienz in Wohnung, Büro und Geschäft sowie im öffentlichen Raum. Dort betrifft das vor allem die kommunale Straßenbeleuchtung - Grund genug, die Verhältnisse im Freigericht erneut anzusprechen.

Klein- und Mittelstädte verwenden etwa 50 bis 60 Prozent des gesamten Elektroenergiebedarfs der öffentlichen Verwaltung auf die Straßenbeleuchtung. Das bedeutet: Mindestens die Hälfte der kommunalen Stromkosten wird für die Straßenbeleuchtung ausgegeben. Im Freigericht sind das über 100.000 EURO im Jahr. Das muss nicht sein. Andere Kommunen haben darauf längst reagiert. Eine Umstellung der Straßenbeleuchtung auf die LED-Technik ermöglicht Einsparungen bis zu 80 Prozent bei einer vielfach höheren Lebensdauer. LED-Lampen erreichen im mitteleuropäischen Raum circa 50.000 Betriebsstunden. Das entspricht einer Betriebsdauer von etwa 10 Jahren.


LFB/FDP und UWG haben im Spätherbst 2011 der Gemeindevertretung als Pilotprojekt vorgeschlagen, den viel befahrenen Radweg zwischen Neuses und Somborn auf LED-Lampen umzurüsten, und die große Mehrheit der Gemeindevertreter - mit Ausnahme der GRÜNEN - schloss sich dem Antrag an. Gefördert wird das Vorhaben im Rahmen des Klimaschutzprogramms vom Bundesumweltministerium in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses von 25 Prozent für Anschaffung und Montage der neuen Technologien sowie Demontage und Entsorgung der alten Komponenten. Die neue Einreichungsfrist für Förderanträge läuft bereits seit dem 1. Januar 2012 und endet am 31. März 2012. Falls die Gemeindeverwaltung den Förderantrag für das Pilotprojekt noch nicht gestellt hat, ist es dafür nun an der Zeit. Andernfalls könnte es Freigericht so ergehen wie beim LEADER-Förderprogramm von SPESSARTRegional: der für die Jahre 2009 bis 2013 mit EU-Fördergeldern von 1,8 Millionen EURO befüllte Topf ist inzwischen leer. Zuletzt geförderte Projekte waren im November 2011 Wohnmobil-Stellplätze in Mernes und Bad Orb sowie ein neuer Kulturraum für die Bad Orber Kur GmbH. Freigericht hat bei SPESSARTRegional bislang bloß eingezahlt, von den Fördergeldern profitiert haben andere.


Energieeffizienz wird indessen nicht nur von Berlin gefördert, sondern auch von Brüssel. Seit 1. Juli 2011 gibt es den European Energy Efficiency Fund (EEEF), mit dem eine breite Palette von Energiesparmaßnahmen gefördert wird, darunter auch Maßnahmen zur Verbesserung der kommunalen Infrastruktur durch – beispielsweise – eine energieeffiziente Straßenbeleuchtung. Antragsberechtigt sind Kommunalverwaltungen sowie private und öffentliche Unternehmen, die im Namen der Behörde handeln. Bevorzugt werden kleinere Projekte von lokalen Behörden und Energiedienstleistern. Gefördert wird mit Krediten, Garantien oder Kapitalbeteiligungen sowie – unter bestimmten Bedingungen – auch mit Zuschüssen. Ansprechpartner des EEEF ist die Deutsche Bank AG. Ob die EEEF-Konditionen tatsächlich so günstig sind wie bisweilen dargestellt, kann hier nicht entschieden werden. Das heraus zu finden, sollte der Gemeindeverwaltung indessen einen Anruf wert sein (Tel. 069 910-36667).

Bernhard Fleckenstein (stellv. Fraktionsvorsitzender)

20. Februar 2012
Pressemitteilung 1/2012



Fraktion Liste freier Bürger / FDP in der Gemeindevertretung Freigericht

Vorsitzender: Gerhard Hof, Schafgartenstraße 12, 63579 Freigericht, Tel. 06055-935470

Stv. Vorsitzender: Prof. Bernhard Fleckenstein, Landsklingel 17, 63579 Freigericht, Tel. 06055-4167



FRAKTION Liste freier Bürger / FDP

Minderheiten einbinden, persönliche Angriffe unterlassen

LFB und FDP setzen sich zur Wehr

Welcher Ungeist hat die SPD da geritten, in dieser Art und Weise auf die neue LFB/FDP-Fraktion in der Freigerichter Gemeindevertretung loszugehen – und dabei gleichzeitig auch noch das „ungesunde Politik-Klima“ im Gemeindeparlament zu beklagen. Auch „unerwünschte“ Minderheiten haben Anspruch darauf, am politischen Leben ihrer Gemeinde teilzuhaben. Der implizite Ruf nach einer Sperrklausel missachtet die Rechtsprechung der Verfassungsgerichte und verbessert das politische Klima mit Sicherheit nicht. Deshalb gibt es auch in keinem Bundesland eine kommunale Sperrklausel. Was ist also daran verwerflich, wenn sich Gemeindevertreter unter Wahrnehmung ihrer gesetzlich garantierten Rechte zu einer Fraktion zusammenschließen? Eine weitgehende Übereinstimmung in Sachfragen und die Zustimmung der Mitglieder sind dafür Legitimation genug! Übrigens hat die SPD das ja auch im Kreistag praktiziert und eine Minderheit – nämlich die Freien Wähler – mit ins Koalitionsboot geholt, um ihr Bündnis mit den Grünen abzusichern.

Womöglich wäre vor der Absendung der Presseerklärung ein Blick in die Nachbargemeinde Hasselroth hilfreich gewesen. Dort hat die SPD/FDP-Mehrheitsfraktion den Gemeindevorstand um einen Sitz aufgestockt, damit auch die oppositionelle SWG einen Vertreter in dieses Gremium entsenden kann. In Hasselroth hat man offenbar erkannt, dass ein Miteinander für die Gemeinde nützlicher ist als das offenkundige Bestreben, politisch Andersdenkende auszugrenzen.

Private Angelegenheiten, insbesondere familiäre Belange, haben in der politischen Auseinandersetzung nichts zu suchen. Das ist schlechter Stil, führt nur zu neuen Zerwürfnissen und wird das von der SPD beklagte Betriebsklima nicht verbessern. Unwahre Behauptungen bedürfen indessen der Klarstellung. Weder ist Gerhard Hof von den Grünen für den Haupt- und Finanzausschuss benannt worden noch hat er die ihm unterstellte Äußerung öffentlich in der Gemeindevertreter-Sitzung getan. Wir dürfen daher von der SPD-Fraktion erwarten, dass sie die unzutreffenden Aussagen ihrer Presseerklärung in geeigneter Weise richtig stellt – und zwar ohne dass dabei erneut das Kriegsbeil ausgegraben wird!

Wir werden uns jedenfalls an die Linie halten, die Alterspräsident Prof. Fleckenstein bei der konstituierenden Sitzung des Gemeindeparlaments am 28. Mai für die künftige gemeinsame Arbeit vorgegeben hat: „ Hart in der Sache, aber konziliant im Umgang. Darauf sollte man sich doch verständigen können.“

14. Juni 2011
Pressemitteilung 1/2011



Fraktion Liste freier Bürger / FDP in der Gemeindevertretung Freigericht

Vorsitzender: Gerhard Hof, Schafgartenstraße 12, 63579 Freigericht, Tel. 06055-935470

Stv. Vorsitzender: Prof. Bernhard Fleckenstein, Landsklingel 17, 63579 Freigericht, Tel. 06055-4167

Flüchtlings-Aktionsplan der Landesregierung

Viele Punkte noch unkonkret, Maßnahmen gehen aber prinzipiell in die richtige Richtung FDP wird darauf achten, dass es nicht bei reiner Ankündigungspolitik bleibt Wirkliche Lösung für ungesteuerte Zuwanderung kann nur Berlin liefern WIESBADEN ? Anlässlich der heutigen Vorstellung des Flüchtlings-Aktionsplans der hessischen Landesregierung erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH: ?Der Aktionsplan […]

Korruptions-Verdacht

Bürgermeister muss Laden ausmisten

Die Berliner Senatskanzlei soll bei der Vergabe eines Beratungsauftrags an McKinsey gemauschelt haben - jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Leiter der Senatskanzlei Björn Böhning. FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja ist richtig sauer: "Das ...


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Zitate

Platon
(griech. Philosoph):
Alles Große steht im Sturm.